Digitale Bürgerbeteiligung zum Erhalt einer funktionierenden Demokratie

Die Schere zwischen den Gewinnern und Verlierern in der digitalen Transformation wird immer größer werden. Hauptursache hierfür sind Rationalisierungseffekte im Rahmen der Digitalisierung.
Andererseits aber sind die Möglichkeiten der digitalen Technik gleichermaßen optimal geeignet, um an jede Fähigkeit leistungsangepasste Arbeiten anzubieten.

Was liegt näher, wenn Daten und Wissen das Gold der Zukunft sind, als jeden in die Beschaffung dieses Goldes mit einzubinden und damit der eigenen Gesellschaft einen signifikanten Vorteil zu verschaffen.
Wie schlecht Daten derzeit aufbereitet sind, zeigt die ganze Fake News Diskussion. Hieran wird sich auch nichts ändern, wenn bessere Erkennungsalgorithmen entwickelt werden. Im Gegenteil, es besteht die enorme Gefahr, dass wichtige Daten durch die automatische Zensur verloren gehen.

Wenn es gelingt, möglichst viele der fast 6 Millionen Harz IV Bezieher einzubinden und aus der Wohlfahrtsempfängerrolle herauszuholen, dann ist das Schürfen des Datengoldes bereits weitgehend finanziert. Zudem besteht hierdurch eine einfache Möglichkeit, die Integration von ausgeschlossenen Gesellschaftsgruppen zu verbessern.

Gesellschaftlich Ausgeschlossenen muss man in einem geschützten Raum eine für die Demokratie und Wirtschaft gleichermaßen wichtige Arbeit zutrauen. Wichtigstes Merkmal eines geschützten Raums ist die fehlende Überwachung jeder einzelnen Aktivität.

Ein wesentlicher Parameter, über welchen sich der erste Arbeitsmarkt bis heute definiert und der auch immer mehr Taktgeber der Wissenschaft ist, ist die Zeit, in der eine vordefinierte Arbeit mit einem vordefinierten Ergebnis erreicht werden kann. Hierdurch wird eine Wertschöpfung generiert, die der Arbeitskraft abhängig von weiteren Faktoren, wie zum Beispiel den vorhandenen Wettbewerbern, ein bestimmtes Einkommen ermöglicht. Dabei spielen Alter, Geschlecht, Herkunft und körperliche Fitness neben den erwarteten standardisierten Qualifizierungsnachweisen eine entscheidende Rolle. Damit diese Vorrausetzungen keine Rolle spielen, muss das Datenschürfen anonym und ohne Zeitdruck durchgeführt werden können.

Über das im GISAD Grundsatzprogramm dargestellte Konzept werden bestehende Websites, Social Media Systeme und Suchmaschinen durch ein Linkbewertungsportal ergänzt. Alle gesellschaftlichen Gruppen werden in die Erstellung der Grundlagen für gesellschaftliche Entscheidungsprozesse eingebunden. Denn genau das sind aufgearbeitete Daten.
Sogenannte Bewertungs-Experten erhalten ein bedingungsgebundenes Grundeinkommen. Der Erhalt dieser Leistung ist frei von Sanktionen durch die öffentliche Hand. Das Grundeinkommen ist auch nicht abhängig von den Parametern des ersten Arbeitsmarktes, in einer bestimmten Zeit eine bestimmte Leistung zu erbringen.

Vielfalt wird in dem Konzept dadurch gewährleistet, dass alle Informationen in ca. 1000 Wissensbereiche aufgeteilt werden. In einer qualifizierten Nachbarschaft von Gleichgesinnten werden Fake News und schlecht aufgearbeitete Informationen besser erkannt, als wenn Informationen über gefakte Metadaten in Suchmaschinen oder Social Bots als falsche Freunde in Social Media Portalen verbreitet werden. Insofern begrüße ich auch den neuen Ansatz der Grünen, siehe http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-02/wahlkampf-gruene-kritik-martin-schulz-acht-punkte-plan ,von sanktionsfreier Grundsicherung zu sprechen.

Warum ist es denn wichtig, auch die Teile der Gesellschaft in den demokratischen Prozess mitzunehmen, die sich hier bisher nicht engagiert haben? Sind diese denn auf Grund ihrer sprachlichen Fähigkeiten, Ausbildung und ihrem gesellschaftlichen Status überhaupt in der Lage, einen Beitrag zu leisten?
Zweimal ein klares ja.

Lassen Sie mich einmal konkret werden. In einem anderen Leben habe ich erwachsene Analphabeten unterrichtet. Meine Schüler waren teilweise hochintelligente Menschen, die, weil sie mit ihrem Lehrer nicht klargekommen sind oder krank waren, als die Grundlagen des Lesens und Schreibens unterrichtet wurden, den Anschluss verpasst haben. Danach haben sie eine ungeheure Energie und Kreativität aufgebracht, um zu vertuschen, dass sie nicht lesen und schreiben können. Da war der Vater von zwei Gymnasiasten, der sich zum Lernen ins Bad einschloss, damit seine Kinder nichts merkten. Er hatte ungeheuren Druck, denn er war in seinem Job so gut, dass er in eine leitende Position befördert werden sollte. Diese Arbeit war aber undenkbar ohne zumindest eine gute Lesefähigkeit. Durch die Zusammenarbeit mit Leidensgenossen hat er im Kurs innerhalb kürzester Zeit lesen und schreiben gelernt. Teilnehmer der Alphabetisierungskurse haben ein Lesebuch für Erwachsene mit eigenen Texten erstellt. Es zeigte sich, dass die Motivation, Texte von Gleichgesinnten zu lesen, bei den Erstlesern wesentlich höher ist, als bei schwer verständlichen Zeitungstexten.

Heute soll alles möglichst einfach und für alle Zielgruppen gleich verständlich sein. Tatsächlich sind solche Vereinfachungen jedoch eine Ursache für die von mir „Denkabschaltung“ genannte Krankheit, siehe http://blog.get-primus.net/fake-news-sind-nur-ein-symptom-der-krankheit-denkabschaltung/ .

Für echte nachhaltige Lösungen, muss die demokratische Gesellschaft die Betroffenen da abholen, wo sie stehen, mit ihrer Sprache und mit ihren Problemen. Wenn es einen kausalen Zusammenhang zwischen Selbstwertgefühl und Integration in die Gesellschaft gibt, dann ist eine Bürgerbeteiligung in einem Linkbewertungsportal, wie im GISAD Grundsatzprogramm vorgeschlagen, die beste und schnellste Methode für die Integration der Zurückgelassenen.
Wäre denn ein Analphabet geeignet, Inhalte zu bewerten und „Fake News“ zu identifizieren?
Wieder ein klares ja.
Er würde seine über Jahre gelernte Verhaltensweise dazu benutzen, seine eigene Leseunfähigkeit zu kompensieren. Alternativ würde er viele Andere die Information lesen lassen und in die Antwortfindung mit einbinden. Ihm wäre es ausgesprochen wichtig, keinen Fehler zu machen. Natürlich sind solche Ergebnisse nicht unter Zeitdruck zu erhalten.

Kanzlerkandidat Martin Schulz hat unter anderem so gute Umfragewerte, weil er als Mann des Volkes gesehen wird. Realistisch betrachtet war er das vielleicht einmal. Aber jemand, der 5 Sprachen spricht und die wichtigsten Regierungsführer der Welt kennt, kann nicht wirklich die Sprache des kleinen Mannes sprechen, zumal es hier eine Vielzahl von Subsprachen als Repräsentanz gesellschaftlicher Teilgruppen gibt. Die Digitalisierung bietet eine einmalige Chance, alle diese Subgruppen in die Zuarbeit von Informationen für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft mit einzubinden.

Berufspolitiker sollten ehrlich für ihren schwierigen Beruf werben können. Sie sind durch Laien nicht zu ersetzten, weil sie Mittler zwischen vielen Interessensgruppen, der öffentlichen Verwaltung und ihren Wählern sein müssen.
Martin Schulz muss derzeit Aussagen für eine möglichst breite Wählerschaft machen, um als Bundeskanzler mit einer starken SPD gewählt zu werden. Derzeit geht es nicht darum, das beste demokratische Programm anzubieten, sondern gerade die Nichtwähler oder Wechselwähler zu überzeugen, dass sie im Sinne der gefühlten Mehrheitsbewegung handeln, wenn sie die SPD wählen. Insofern ist es auch nicht verwunderlich, dass erste Stimmen Martin Schulz als Populisten bezeichnen, siehe http://www.zeit.de/kultur/2017-02/populismus-martin-schulz-begriff-verwendung-populismusforschung-kiyaks-deutschstunde .
Tatsächlich wird man auf den ersten Blick zwischen Schulz und Trump graduelle, aber nicht prinzipielle Unterschiede feststellen können. Politiker sind durch die Krankheit „Denkabschaltung“ gezwungen, so zu handeln, wenn sie möglichst viele Wähler überzeugen wollen.
Es wird zum Standard, populistisch über Symptome zu lamentieren, ohne sich mit den eigentlichen Krankheitsbildern zu beschäftigen.

Die Unterschiede zwischen Trump und Schulz machen sich also nicht an dem Vorgehen, sondern vor allem an den unterschiedlichen Inhalten fest. Ohne die Krankheit Denkabschaltung hätte den Wählern von Trump die Demokratieferne seiner Ziele klar sein müssen. Erstaunlich ist eher, dass Trump gravierend von dem gewohnten Verhalten der Politiker abweicht und nachdem er gewählt ist, stur versucht, seine Wahlaussagen eins zu eins umzusetzen.
Schulz hingegen hat die „EU Charta der digitalen Grundrechte“ mit initiiert. Seine geäußerten Absichten sind eindeutig Demokratie erhaltend. Allerdings verpflichtet ihn das dann auch zu dem Spagat, neben populistischen Aussagen vor der Wahl zu zeigen, wie er den Erhalt der Demokratie in der nun mal nicht abzuwendenden digitalen Transformation sichern will. Wir stehen vor einer radikalen Veränderung unserer Gesellschaft. Entsprechend tiefgreifend müssen auch die Forderungen für Maßnahmen sein, die alle Teile der Gesellschaft in die digitale Transformation mitnehmen.

In einer Gesellschaft der Vielfalt benötigen Politiker eine echte Unterstützung und einen möglichst vielfältigen Input. Um diesen Input liefern zu können, müssen gerade die Gruppen der Gesellschaft eingebunden werden, welche Teil des Problems sind. Das sind üblicherweise nicht die, die sich politisch äußern. Das sind noch nicht einmal die, die regelmäßig wählen gehen. Das hier vorgestellte Bürgerbeteiligungskonzept reduziert Nichtwähler. Wer Verantwortung übernimmt, kann nicht mehr gegen die Entscheidungseliten wettern. Schließlich ist er selbst Teil dieser Entscheidungsfindung.

Echte Fake News benutzen Unwahrheiten mit dem Ziel der Manipulation für die Zwecke des Urhebers.
Vieles wird als Fake News bezeichnet, weil der Leser einen anderen Blickwinkel auf die Sache als der Schreiber hat. Hierzu gehört zum Beispiel die Diskussion, ob es in Deutschland mehr oder weniger prekäre Arbeitsverhältnisse gibt.
Solche subjektiv unterschiedlichen Informationen dürfen nicht unterdrückt werden, sondern müssen in Verbindung mit der Intention des jeweiligen Betrachters gesetzt werden. Um alle Faktoren zu einer Entscheidungsgrundlage zusammenzufassen, sind heutige BIG DATA Analysen hervorragend geeignet, in Zukunft auch mit Hilfe künstlicher Intelligenz. Jedoch das Grundmaterial sollte immer zuerst von Menschen gesichtet werden.
Ethische Gesichtspunkte und kulturelle Vielfalt sollte der Mensch nicht aus seinen Händen geben. Auch die automatischen Analyseergebnisse müssen deshalb stichprobenhaft von Menschen ständig kontrolliert werden.

Demokratie lebt ja gerade von der Diskussion über unterschiedliche Sichtweisen. Breitet sich die Denkabschaltung weiter aus, gibt es keinen demokratischen Konsens mehr. Information wird noch mehr zur gerankten Massenware. Dann wird nur das, was bereits viele kennen wahrgenommen und die Vielfalt und Individualität verschwinden.
Die nicht in die Diskussion Eingebundenen werden dann weiter ausgeschlossen, frustriert und wählen schließlich demokratieferne Parteien mit angeblich einfachen Botschaften wie „Ausländer raus“.
Schlussendlich werden alle das gesamte Denken künstlichen Intelligenzen überlassen, weil wir es selbst nicht mehr können.

Nur Bürgerbeteiligung von allen schützt nachhaltig den Erhalt der Demokratie und einer menschenwürdigen Zukunft!

Erste Auswirkungen von WEB 4.0 auf die Politik feststellbar

Wer wie ich in den Parametern der WEB 4.0 Wertschöpfungsanalyse denkt (siehe http://www.komon.de/gemeinsam-stark.html ), der entwickelt nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch für Politik und Gesellschaft einen besonderen Blick.

Für den einzelnen heute meist noch nicht spürbar, haben die Vernetzung der Finanzwirtschaft und das globale Internet die Handlungsspielräume lokaler Politiker bereits erheblich eingeschränkt (siehe auch http://www.welt.de/debatte/kommentare/article6074067/Fuer-eine-globale-soziale-Marktwirtschaft.html ). Viele Politiker haben noch nicht verstanden, dass sie sich bereits mitten in einem radikalen Strukturwandel befinden, der die Welt weit schneller und radikaler verändern wird, als die Industrielle Revolution.


Ich habe meine Kunden verzehnfacht und mit den Synergien auch noch Geld verdient!

Gelingt es nicht, globale Ordnungsstrukturen aufzubauen, werden Politiker zu Centermanagern für regionale Wohnräume degradiert werden und in Bezug auf Lebensqualität und lokaler Kriminalitätsrate im harten weltweiten Wettbewerb stehen.

Bereits wer heute ein Studium beginnt, wird während seines Berufslebens mit komplett veränderten Wertschöpfungsprozessen konfrontiert werden. Es ist anzunehmen, dass im Beruf Erfolgreiche sich spontan in weltweiten Projekten organisieren werden. Dabei wird der Standort der mit virtuellen Büro Arbeitenden immer unwichtiger. In einer Woche kann der Auftraggeber ein chinesisches Unternehmen sein, in der nächsten ein spanisches.

Konsequenterweise wird man sich globale Interessensvertreter für den eigenen Bereich suchen, welche sich um Themen der globalen sozialen Marktwirtschaft kümmern werden.

Leider ist zu befürchten, dass die Politiker genau das gleiche Schicksal erleiden, wie andere Berufsgruppen, welche in der Vergangenheit dem Strukturwandel unterworfen waren. Sie werden in der heutigen Form aussterben, wenn sie nicht konsequent bereits heute die Weichen für eine digitale und globale Politik stellen.

Europa wächst unter großen Mühen zusammen, um mit den anderen Wirtschaftsblöcken mithalten zu können. Europa ist aber in vielen Bereichen nur ein Zwischenschritt zur globalen Weltordnung, welche sich viel kleinteiliger nach Interessensgruppen aufteilen muss, als das heute in Regierungen der Fall ist.

Immer mehr Menschen fühlen sich durch Politiker und lokale Regierungen nicht mehr vertreten. Bis wie viel Prozent Wahlverweigerer können Politiker noch guten Gewissens behaupten, im Interesse des Volkes zu handeln ( siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Nichtwähler )?

WEB 2.0 verstehen Politiker als Werkzeug, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen (siehe http://www.zeit.de/digital/internet/2010-05/internet-demokratie-edemocracy ), was eben so nicht gelingt. Oft sind die Wähler schon viel mehr in der Realität angekommen, als die Politiker. Es ist nicht entscheidend, ob man sich offline oder leichter online beteiligen kann. Es ist entscheidend, dass man Zusammenhänge noch begreifen und etwas ändern kann.

Im WEB 4.0 wird es um unser aller Existenz gehen. Wenn wir, die sogenannten entwickelten Länder es nicht schaffen, die soziale Marktwirtschaft zu globalisieren, dann werden die meisten im globalem Turbokapitalismus nicht bestehen können, weil Lebenshaltungs- und Lohnkosten zu hoch sind und irgend wo auf der Welt jemand sitzt, welcher die gleiche Leistung billiger anbietet. IBM macht heute schon vor, wie die Zukunft aussieht, siehe http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/revolutionaeres-arbeitsmodell-ibm-schafft-den-miet-jobber-a-813388.html.

Gefordert sind jetzt die Auseinandersetzung der Politik mit WEB 4.0 und die Schaffung von technischen Strukturen für die weltweite Vernetzung von Gleichgesinnten. Nur wenn es frühzeitig solche Strukturen gibt, können rechtzeitig Interessensvertretungen entstehen, um die Folgen der Globalisierung abzufedern. Dabei muss eine WIN WIN Situation zwischen allen Ländern entstehen. Schwellenländer profitieren bei einem Miteinander von höheren Standards und werden kaufkräftige Konsumenten, hochentwickelte Länder können ihre Standards erhalten und neue Märkte erschließen.

Olaf Berberich

Hohe Lebensmittelpreise führen zu Wachstumsraten in Social Media- zynisch aber wahr!

Was haben Lebensmittelpreise und Social Media miteinander zu tun?

Erst waren die USA, Russland und Australien von der schlimmsten Dürre seit Jahrhunderten betroffen, jetzt fallen auch noch in Indien wegen zu wenig Niederschlag die Ernteerträge aus.
Nachdem nun Uno und Weltbank warnen, ist klar, derzeit bahnt sich eine große Hungerkatastrophe an, welche hinter der Eurokrise von den deutschen Medien untergeordnet behandelt wird und so bisher von der breiten Leserschaft weitgehend unbeachtet blieb.
Es ist nicht auszuschließen, dass die Lebensmittelpreise bis zu 20% steigen. Dies ist für viele deutsche Familien nicht wirklich ein Problem. Für die, welche bereits jetzt am Existenzminimum leben, wird das Geld jedoch endgültig nicht mehr zum Überleben reichen.
Was unterscheidet diese sich anbahnende Katastrophe von früheren?

Cyberwar, SM-Abhängigkeit, globale Mächte? Wertschöpfung!

Es ist zu erwarten, dass die Hungerkatastrophe globale Ausmaße hat. Wesentlich relevanter ist jedoch, dass die Betroffenen direkt oder zumindest problemlos über Dritte in nie dagewesenem Maße Zugang zum Internet haben und ihre Stimme erheben werden.
Hieraus kann sich der erste durch Social Media global selbst organisierende Aufstand entwickeln!
Es wäre grob fahrlässig, sich nicht frühzeitig mit dieser Entwicklung auseinander zu setzen. Schließlich können die Auswirkungen eines globalen Aufstands derer, die nichts mehr zu verlieren haben, viel größer sein, als die sich auch für uns anbahnende Wirtschaftskrise.

Wir bieten Ihnen deshalb an dieser Stelle zwei auf diese Problematik zugeschnittene RSS-Feeds an, um Sie täglich auf dem aktuellen stand zu halten. Das erste Feed beobachtet Quellen in deutscher Sprache getmysense Feed Hungerkatastrophen.
Da die Berichterstattung in Deutschland sehr zurückhaltend ist, richten wir darüber hinaus ein Feed in Englischer Sprache ein, um internationale Quellen zu berücksichtigen getmysense Feed Famines.
Die Feeds werden von uns ständig weiterentwickelt.

Immer dann, wenn die von uns ausgewählten Zeitungsquellen keine Ergebnisse zeigen, werden wir Informationen von Social Media Quellen berücksichtigen.

Je mehr sich die Situation verschärfen wird, desto wichtiger wird es, gute Information aus möglichst unterschiedlichen und qualitativ hochwertigen Quellen zu erhalten.
Helfen Sie uns bei der Verbesserung dieser Informationen, indem Sie in der Kategorie Hungerkatastrophen wichtige im Internet gefundene Quellen anderen Interessenten empfehlen.
Für Quellen in englischer Sprache benutzen Sie bitte Creating a sensepage
und für Quellen in deutschen Sprache Erstellung einer Sinnseite.
Wenn möglich (RSS tauglich) werden wir diese Quellen später auch in unseren Feeds berücksichtigen.

Olaf Berberich

Enteignung der Autoren ist nur der erste Schritt

von Olaf Berberich, getTIME.net GmbH
Jede Woche erscheint nun ein Kapitel aus meinem Buch „7/11: Insiderstory des Wandels in Deutschland“ in diesem Blog.
Natürlich hatte ich das Interesse, meine Bücher auch zu verkaufen und habe deshalb nicht alle Inhalte auf einmal ins Internet gestellt.

Es war schon ein seltsames Gefühl, als ich die „German Edition“ von meinem Buch – es ist nur in Deutsch erschienen – letzte Woche bei einem amerikanischen Buchversender gefunden habe mit einem Link zu dem komplett von Google eingescannten Buch.
Schauen wir mal, wann eine automatisch – und damit weitgehend falsch – übersetzte „English Edition“ von meinem Buch im Web zu finden ist.

Nicht wirklich beeindruckt hat mich der Hinweis, dass das Copyright geschützt sei.
Natürlich wusste ich, dass Google in den USA vor Gericht einen Vergleich geschlossen hatte, der dies legitimiert, der jetzt alle Autoren betrifft, ohne dass diese sich wehren können.
Dies ist nur der erste Schritt. Wenn demnächst Suchmaschinen mit neuer Technologie wie angekündigt Ergebnisse zu Antworten so zusammenfassen, dass man die einzelnen Seiten als Urheber dieser Antworten nicht mehr besuchen muss, dann wird hier die Enteignung geistigen Eigentums im Internet konsequent fortgesetzt.

Viele User finden diese Dienste gut. Sie sollten sich jedoch vergegenwärtigen, dass jede Qualität ihren Preis hat. Nur wer Geld mit hochwertiger Arbeit verdient oder zumindest User auf seine eigene Seite führt, wird diese auch erbringen.
Bereits jetzt ist der Trend zur Verflachung von Informationen im Internet unübersehbar.
Wenn Informationen ihren Wert verlieren, werden die User spätestens dann auch selbst Geld verlieren, wenn die Qualität von Informationen einfach schlechter wird.
Wer möchte schon ungenaue Meldungen zur Wirtschaft, zu neuen Technologien oder zu Gesundheitsfragen erhalten?

In der Wissensgesellschaft gilt der alte Satz: „Wissen ist Macht“ mehr denn je.
Fast alle Bereiche werden heute komplexer. Spezial-Contentanbieter sollten endlich auch online in die Wertschöpfungskette integriert werden. Derzeit geschieht das Gegenteil zum Gewinnvorteil einiger weniger Internetunternehmen.
Hier gilt wohl der neue Satz: „Automatisch erstelltes Wissen ist Entmachtung“.

Ich jedenfalls werde kein Buch mehr veröffentlichen. Im Blog kann ich wenigstens noch bestimmen, wann ich eine Information online zugänglich mache und bekomme User auf mein Portal.

Arbeitgeber kann sich von üblichen Jubiläumszuwendungen nicht einseitig lossagen

Vom PRIMUS Partner PRIMUS Partner Pues GmbH

Hat  ein  Arbeitgeber  zehn  Jahre  lang  allen  Mitarbeitern  für  zehnjährige  Betriebszugehörigkeit  eine  Jubiläumszuwendung  i.   H.   v.   250  €  gewährt,  kann  er  anderen  Arbeitnehmern,  wenn  sie  dieses  Jubiläum  erreichen,  nicht  ohne  Weiteres  weniger  zahlen.   Dies  hat  das  Bundesarbeitsgericht[8]  entschieden.   Die  vorbehaltlose  Zahlung  der  Jubiläumsgelder  an  alle  Mitarbeiter,  die  zehn  Jahre  im  Betrieb  tätig  waren,  stellte  ein  Vertragsangebot  dar,  das  von  den  Arbeitnehmern  stillschweigend  angenommen  wurde  (betriebliche  Übung). [9] 
Zwar  habe  der Arbeitgeber  die  Möglichkeit,  mit  einer  gegenläufigen  betrieblichen  Übung  über  einen  längeren  Zeitraum  hinweg  einem  Arbeitnehmer  ein  verschlechtertes  Änderungsangebot  zu  unterbreiten,  dieses  müsse  von  dem  Arbeitnehmer  aber  zumindest  stillschweigend  angenommen  werden.   Eine  solche  stillschweigende  Annahme  scheide  aus,  wenn ein  Arbeitnehmer  der  Herabsetzung  der  Jubiläumszuwendung  ausdrücklich  widerspricht,  wie  es  im  entschiedenen  Verfahren  der  Fall  war. 
8] BAG, Urt. v. 28.5.2008, 10 AZR 274/07, DB 2008, S. 1808, LEXinform 1549965. [9] § 151 BGB.