Nach meinem von Teilen der EU Parlaments unterstützten Antrag gegen den Ukrainekrieg habe ich in einer Vielzahl gerichtlicher Auseinandersetzungen als neuer Tatbestandsmerkmal „bandenmäßiges Erscheinungsbild“ definiert.
Offensichtlich fühlten sich DuckDuckGo und Bing besser dabei, das Suchergebnis hierzu zu löschen. Zumindest bei DuckDuckGo gab es vorher ein Ergebnis. Immerhin Google hat es noch!
Hinweise auf ein bandenmäßiges Erscheinungsbild:
- Die Verhinderung eines Wettbewerbers mit dem potenziellen
Marktvolumen im mehrstelligen Millionen Euro Bereich und einer möglichen
globalen Skalierbarkeit. - Digitale Desinformation, welche einen erheblichen technischen Aufwand und erhebliche Ressourcen erfordern.
- Anscheinend zufällige, aber koordinierte Manipulationen mehrerer
Agitatoren, die das Gesamtbild und Ziel nicht kennen. Dabei meint der
Agitator in der Regel seine eigenen Interessen zu vertreten. - Mittels Agitatoren systematisches Abklopfen aller Schwachstellen eines Ziels.
- Langfristige Planung: Einschleusen von Agitatoren in das Umfeld
eines Ziels lange vor einer konzertierten Aktion. Belohnung des
Agitators im zeitlichen Abstand außerhalb der gesetzlichen
Verjährungsfrist, zum Beispiel durch einen späteren Karrieresprung. - Permanente Überwachung der Kommunikation und Gewinnung eines
Aktivators, welcher den in einem kurzen Zeitfernster möglichen Einsatz
für die digitale Demokratie verhindert, indem das Ziel mental und
zeitlich erheblich beeinträchtigt wird. - Manipulation der Justiz durch genaue Kenntnis der Schwächen des
Rechtssystems bei Nutzung von rechtskonformen Verfahren als Deckmantel
für Agitationen. Berücksichtigung des juristischen Tunnelblicks. Wird
ein Angriff in mehrere Rechtsakte aufgeteilt, werden diese einzeln
bearbeitet. Das systematische Herstellen einer Gesamtschau von Amts
wegen ist im Rechtssystem bisher nicht vorgesehen.
