Nach meinem von Teilen der EU Parlaments unterstützten Antrag gegen den Ukrainekrieg habe ich in einer Vielzahl gerichtlicher Auseinandersetzungen als neues Tatbestandsmerkmal „bandenmäßiges Erscheinungsbild„ definiert.
Offensichtlich fühlten sich DuckDuckGo und Bing besser dabei, das Suchergebnis hierzu zu löschen. Zumindest bei DuckDuckGo gab es vorher ein Ergebnis. Immerhin Google hat es noch!
Hinweise auf ein bandenmäßiges Erscheinungsbild:
- Die Verhinderung eines Wettbewerbers mit dem potenziellen
Marktvolumen im mehrstelligen Millionen Euro Bereich und einer möglichen globalen Skalierbarkeit. - Digitale Desinformation, welche einen erheblichen technischen Aufwand und erhebliche Ressourcen erfordern.
- Anscheinend zufällige, aber koordinierte Manipulationen mehrerer Agitatoren, die das Gesamtbild und Ziel nicht kennen. Dabei meint der Agitator in der Regel seine eigenen Interessen zu vertreten.
- Mittels Agitatoren systematisches Abklopfen aller Schwachstellen eines Ziels.
- Langfristige Planung: Einschleusen von Agitatoren in das Umfeld eines Ziels lange vor einer konzertierten Aktion. Belohnung des Agitators im zeitlichen Abstand außerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist, zum Beispiel durch einen späteren Karrieresprung.
- Permanente Überwachung der Kommunikation und Gewinnung eines Aktivators, welcher den in einem kurzen Zeitfernster möglichen Einsatz für die digitale Demokratie verhindert, indem das Ziel mental und zeitlich erheblich beeinträchtigt wird.
- Manipulation der Justiz durch genaue Kenntnis der Schwächen des Rechtssystems bei Nutzung von rechtskonformen Verfahren als Deckmantel für Agitationen. Berücksichtigung des juristischen Tunnelblicks. Wird
ein Angriff in mehrere Rechtsakte aufgeteilt, werden diese einzeln bearbeitet. Das systematische Herstellen einer Gesamtschau von Amts wegen ist im Rechtssystem bisher nicht vorgesehen.

