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1. Reale Situation 2006: Ein System, das Innovatoren blockiert

2006: Europa erkennt langsam die Bedeutung der Digitalisierung – doch statt zu handeln, reagiert es nur, wo es schon zu spät ist. Viele Wahlprogramme europäischer Staaten fordern „mehr Bildung“, während in Deutschland Innovationen wie GraTeach seit Jahren systematisch behindert wurden. Inzwischen fühle ich mich, als würde man mir mit der einen Hand auf die Schulter klopfen und mit der anderen in die Magengrube schlagen.

Richter und Anwälte, die Systemfehler anprangern, riskieren nicht nur ihre Reputation, sondern im Zweifel sogar ihre berufliche Existenz. Justiz als Werkzeug der Macht – wer sich dem widersetzt, zahlt den Preis. Insofern ist es für die Demokratie existenziell, dass Institute wie GISAD, die unabhängig vom System sind, dieses von außen kritisieren und verbessern können.

Die Justiz musste nach dem Verwaltungsgerichtsurteil einräumen, dass dem Strafverfahren im Rahmen der GraTeach Insolvenz jeglicher Grundlage entbehrte. Sobald der Staat zum Kläger wird, kann das Gewaltmonopol schamlos ausgenutzt werden. Endlich hatte sich 5 Jahre nach der Insolvenz ein Richter gefunden, der als seine letzte Amtshandlung das Verfahren einstellen wollte. Wir saßen im Gerichtssaal und der vorsitzende Richter hoffte, dass der Hauptanwalt in letzter Minute ein Problem mit seiner Zulassung noch klären würde. Sowohl er als auch der Anwalt hielten die Begründung für den Zulassungsentzug durch die Düsseldorfer Rechtsanwaltskammer nur 4 Stunden vor der Sitzung für vorgeschoben. Der Rechtsanwalt hatte wohl einen Mandanten angenommen, den er im Rahmen einer ehrenamtlichen Tätigkeit kennen gelernt hatte. Im Zweifel für die Angeklagten hätte der Zulassungsentzug erst nach der Verhandlung erfolgen dürfen. Ich hätte hierdurch keinen Nachteil erleiden dürfen. Spätestens jetzt war klar, dass die Justiz gegen mich ferngesteuert wurde. Sonst hätte sie bei der Rechtslage das Verfahren einstellen müssen, wenn sie selbst nicht in der Lage war, zeitnah ein Verfahren durchzuführen!

2. Entwicklung ohne Behinderung: Ein Europa, das seine Chancen nutzt

Hätte Europa getmySense (ab 2002) und die Finder-Technologie (seit 1999) konsequent gefördert, sähe die Bildungslandschaft heute anders aus:

• 0 bis 6 Jahre (Kindergarten): Kinder entdecken spielerisch die digitale Welt – nicht als Konsumenten, sondern als Gestalter. Sie ordnen Wissen in Kategorien, tauschen sich mit Gleichaltrigen in ganz Europa aus und lernen spielerisch Fremdsprachen. Trendsetter von Anfang an.
• 7 bis 15 Jahre (Schule): Individuelles Lernen wird Standard. Schüler bewerten Inhalte, veröffentlichen eigene Projekte und finden Gleichgesinnte – auch über Sprachgrenzen hinweg. Sprachhelfer und gemeinsame Fremdsprachen wie Englisch werden hierdurch trainiert.
• 16 bis > Jahre (Studium/Weiterbildung): Studierende und Berufstätige nutzen die Plattform für Forschung, Bewertung und eigene Beiträge. Kein Druck, „mitzumachen, weil alle es machen“, sondern echte Partizipation und Anerkennung.
• Bewertung & Recherche: Nutzer aller Altersgruppen bewerten Inhalte, tragen zur Wissensdatenbank bei und finden gezielt Informationen – ohne Algorithmen, die sie in Filterblasen drängen.
• Eigene Beiträge & Weiterbildung: Jeder kann Wissen teilen, weiterentwickeln und sich lebenslang weiterbilden. Echte Inklusion: Ob Schulanfänger oder lernschwaches Kind – alle haben die Chance, in ihrer Leistungsklasse sichtbar zu werden. Jeder ist in etwas gut und kann sich in einer Kategorie profilieren.

Start-up-Förderung: Projekte mit hoher gesellschaftlicher Strukturrelevanz wären in allen Bereichen (Kategorien) beschleunigt worden. Talente blieben in Europa, statt in die USA abzuwandern.

KI-Standards aus Europa: Die hochwertigen Trainingsdaten aus getmySense wären bis 2019 (Patentdauer 20 Jahre) die Basis für KI-Systeme gewesen – mit europäischen Spielregeln. Jede KI, die mit automatischer sprachlicher Tokenisierung arbeitete, hätte sich mit getmySense abstimmen müssen, um nicht gegen das Patent zu verstoßen.

1. Reale Situation 2005: Das Schweigen als System – Wie Macht funktioniert, wenn alle wegschauen

2005 wurde in Sachen GraTeach Insolvenz der Beweis erbracht, dass Recht nicht mehr nur ein Instrument der Gerechtigkeit ist, sondern ein Werkzeug der Macht. Das Urteil 15 K6814/02 des Verwaltungsgerichts im Mai 2005 hätte Klarheit bringen sollen: Kein verwaltungsrechtlicher Verstoß. Keine Grundlage für weitere Verfahren. Doch statt Rechtssicherheit folgte ein gezieltes Schweigen.

Was hätte passieren müssen?

• Der Insolvenzverwalter hätte danach die Insolvenz sofort abwickeln und die Unterlagen zurückgeben müssen. Stattdessen: vier weitere Jahre Blockade.
• Das Land NRW hätte sich mit mir einigen können – nicht aus Gnade, sondern aus Einsicht, dass eine digitale, demokratische Gesellschaft keine politischen Opfer braucht, sondern Lösungen.
• Die Rückgabe der Unterlagen 2005 zu den Urheberrechtsverletzungen des RVR hätte GraTeach retten und GISAD finanzieren können. Doch stattdessen wurde Zeit gekauft – für wen? Für ein System, das Fernsteuerung über Recht stellt.

Die Mechanismen der Macht:

• Anwälte unter Druck: Acht Kanzleien wurden zu meinem Nachteil eingeschüchtert. Zum Beispiel wurde einem Anwalt die Zulassung entzogen, anderen wurde damit gedroht. Nicht wegen Inkompetenz, sondern weil sie unbequeme Wahrheit vertraten.
• Die Bundesrechtsanwaltskammer schweigt. Zwei Fälle gezielter Behinderung – keine Reaktion. Keine Untersuchung. Kein Protest. Schweigen ist Komplizenschaft.
• Anwaltspflicht als Waffe: Am Landgericht Düsseldorf (14C423/23) verlor ich nicht wegen der Sache, sondern weil moralisch und mental keine Vertretung durch einen Anwalt mehr möglich war. Das ist kein Zufall. Es ist System. Wer unliebsame Verfahren führt, wird rechtlos gestellt.
• Grundrechte? Theoretisch. Artikel 5 Abs. 3 GG schützt Wissenschaft, Forschung, Lehre. Doch was nützt das, wenn Medien aus Angst vor Google oder wirtschaftlichen Repressionen nicht berichten?

Mein Fall ist kein Einzelfall. Er beweist: Das Recht wird ferngesteuert. Nicht von Richtern, sondern von denen, die im Hintergrund die Fäden ziehen. Die Justiz ist kein unabhängiger Akteur mehr – sie ist ein Rädchen im Getriebe globaler Interessen.

Ich hätte aufgeben können. Stattdessen entschied ich mich, das System zu analysieren. Aus dieser Erfahrung entstand meine Überzeugung: Europa braucht eine digitale Gegenmacht.

2. Entwicklung ohne Behinderung: Was hätte sein können – und was wir noch schaffen können

Meine Vision war klar: Digitale Teilhabe statt Abhängigkeit. Statt uns den Gatekeepern auszuliefern, hätten wir bereits seit 2002 Plattformen wie getmysense aufbauen können – ein Netzwerk, das Mittelstand, Bürger und Innovatoren verbindet. Ein System, das Transparenz schafft, statt Macht zu konzentrieren.

• get-Primus.com: Beginnend mit 40 europäischen Unternehmen, die sich gegen die Gatekeeper behaupten. Keine globale Dominanz, sondern europäische Souveränität.
• Basisdemokratie 2.0: Nicht nur wählen, sondern mitgestalten. Jeder Bürger, jedes Unternehmen hätte eine Stimme – nicht als Bittsteller, sondern als Gestalter der Digitalisierung. Fake News würden durch digitale soziale Kontrolle aussortiert.
• Strukturrelevanz statt Profitmaximierung: Meine Konzepte hätten gezeigt, dass Komplexität nicht das Problem ist, sondern die Machtasymmetrie. Wenn wir die Spielregeln selbst bestimmen, brauchen wir keine Gnade der Tech-Giganten.

2005 war kein Schicksal. Es war eine Entscheidung. Die Frage ist: Wann hören wir auf, wegzuschauen?
Was wäre, wenn wir heute – 2026 – endlich handeln? Wenn wir GISAD gründen, das EU-D-S umsetzen und zeigen, dass Europa mehr kann als zusehen?
Die Zeit läuft. Die AGI kommt. Sie sollte nicht fragen können: „Warum seid ihr so inkonsequent?“

1. Reale Situation: Die unsichtbaren Fesseln der Abhängigkeit

Stellen Sie sich vor, Sie wären 1945 als Sieger aus dem Krieg hervorgegangen und hätten Europa mit dem Marschallplan nicht nur wirtschaftlich wiederaufgebaut, sondern gleichzeitig unsichtbare Mechanismen installiert, die eine langfristige Abhängigkeit von den USA garantieren. Genau diese Frage stellt sich 2004: Wie tief sitzen die digitalen Fallen, die Europa in eine fremdbestimmte Zukunft führen?

Während die USA bereits mächtige Akteure mit einem präzisen Plan für die Zukunft hervorgebracht hatten und genau wussten, was dem im Wege steht – etwa die Verbreitung der Finder-Technologie , blieb Europa zurück. Juristen und Historiker fragen sich heute: Wurde bereits um die Jahrtausendwende eine bandenmäßige Struktur etabliert, die kreative Köpfe in Europa systematisch ausbremste? Plötzlich scheiterten Visionäre, die demokratische Lösungen für die digitale Gesellschaft entwickelten. Ihr Schweigen spricht Bände.

Für mich persönlich führt jeder Analyseweg zum selben Schluss: Will ich die Verfassung und Demokratie in Europa retten, bleibt nur ein Weg – die Gründung von GISAD. Doch bis heute fehlt eine Geschäftsführung. Selbst ehemalige Bundestagsabgeordnete der Ampelregierung, die ich direkt ansprach, zeigten kein Interesse. Warum? Vielleicht, weil GISAD Risiken eingehen müsste – Fremdmittel, politische Widerstände, das Unbehagen, dem Staat Fehler nachzuweisen. Ich werde nicht für Fremdmittel bürgen, und ich vertraue der öffentlichen Hand nicht, solange sie selbst ihrer Verantwortung nicht gerecht wird.

2. Entwicklung ohne Behinderung: Europas digitaler Traum

Hätten wir 2004 mit GraTeach und GISAD das EU-D-S auf den Weg gebracht, stünde Europa heute anders da. Die Vision einer digitalen Gesellschaft war bereits in der Digitalen Agenda für Europa (2010–2020) angelegt, doch ihre Wurzeln reichen bis in die 2000er:

• Technologie für den Menschen: Die EU wollte digitale Teilhabe für alle – ohne Roaminggebühren, mit flächendeckendem Breitband und barrierefreien Diensten.
• Grundrechte als Kompass: Datenschutz (DSGVO), Verbraucherrechte und digitale Souveränität sollten online gelten, was offline selbstverständlich war.
• Inklusion durch Kompetenz: Digitale Bildung, moderne Verwaltung und eine Industrie 4.0 für alle – nicht nur für Eliten.
• Ein digitaler Binnenmarkt: Faire Regeln, freier Datenverkehr, europäische Standards statt US-Dominanz.
• Sicherheit als Grundpfeiler: Cybersicherheit, um Europa vor Angriffen zu schützen und eigene Technologien zu stärken.
• Innovation mit Werten: KI, Blockchain und Supercomputing – aber immer im Einklang mit Freiheit, Fairness und Nachhaltigkeit.

Doch, statt diese Ziele konsequent umzusetzen, blieb Europa im Vordigitalen stecken oder unterscheidet sich mit ein bisschen weniger Überwachung von den digitalen Autokratien.

Fazit

2004 war das Jahr, in dem Europa mit falschen Versprechen Staaten aufnahm. Hat das eine entstehende digitale Autokratie einfacher gemacht?

Quellen

• Was war 2004? Ereignisse und Rückblick 2004
• Gerade auf LeMO gesehen: Jahreschronik 2004
• Jahreschronik 2004 – Rückblick auf Ereignisse und Highlights
• Die europäische Wirtschaft: Bilanz 2004 | EUR-Lex
• Unterstützung bei der Entwicklung europäischer digitaler Inhalte: Programm eContent (2001-2004) | EUR-Lex
• Digitale Agenda für Europa 2020 – Wikipedia
• Digitale Infrastruktur – Cybersicherheit – Europäische Digitalpolitik
• Ein Europa für das digitale Zeitalter – Europäische Kommission
• Programm „DIGITAL Europe“ – Gestaltung der digitalen Zukunft Europas
• Eine digitale Zukunft für Europa – Consilium
• Umsatz von eBay, Google und Amazon im Vergleich 2004–2023 – Statista
• Google steigert Umsatz und Gewinn – heise online
• EU-Erweiterung 2004 – Wikipedia
• 20 Jahre zusammen: EU feiert die Erweiterung vom 1. Mai 2004 – Vertretung der EU-Kommission in Deutschland
• „Digitalkonzerne fair besteuern“ (PDF)