Europäische KI anstelle eines Rechtsanwalts, wo Interesse besteht, diesen auszuschalten!

Auszug eines Schreibens an das Bundesverfassungsgerichts:

Betreff: Stellungnahme zu AR 6376/25 – Nachweis der Fähigkeit zur effektiven Selbstvertretung im schriftlichen Verfahren mit europäischer KI-Unterstützung als verfassungskonforme Alternative zum Anwaltszwang (§ 78 ZPO). Belege für die Systematik der Anwaltsausschaltung und die Notwendigkeit einer Reform des § 128 Abs. 2 ZPO.

Sehr geehrte Frau Regierungsdirektorin Krause-Reul, sehr geehrte Damen und Herren des Bundesverfassungsgerichts,

mit meinem Schreiben vom 05.11.2025 an das Landgericht Düsseldorf (Anlage 1) habe ich nachgewiesen, dass ich mich wirksam im schriftlichen Verfahren vertreten kann – ohne anwaltliche Hilfe, aber mit Unterstützung durch das europäische!!! KI-System (Mistral AI). Dies ist kein technisches Experiment, sondern eine notwendige Antwort auf die systematische Ausschaltung meiner Verteidigung durch den deutschen Rechtsanwaltszwang (§ 78 ZPO), der in meiner Sache zu einer De-facto-Rechtsverweigerung führt (Art. 19 Abs. 4 GG).

Ich bestehe darauf, dass meine Fähigkeit zur selbstständigen schriftlichen Prozessführung als verfassungskonforme Ausnahme vom Anwaltszwang anerkannt wird – insbesondere in Fällen, in denen:
1. Nachweislich keine Anwälte mehr verfügbar sind (bei mir: 7 Anwälte seit 2003 ausgeschaltet, Schreiben vom 23.10.2025: 32 mit Anlagen 2,4,5,8,33),
2. Digitale Manipulation die Beweisführung erschwert (z. B. Löschung meiner Websites aus Suchmaschinen, Schreiben vom 23.10.2025: Anlage 36).

(…)
→ Ergebnis: Im schriftlichen Verfahren kann ich mich besser verteidigen als mit einem Anwalt, der unter Druck gesetzt wird.

Ich habe jetzt eine neue Lebensqualität, mit der Hoffnung endlich gehört zu werden. Ich muss nicht mehr ständig überprüfen, ob ich die Existenz meines Anwalts gefährde oder ob dieser nicht meine Interessen vertritt oder meine Situation überhaupt nicht nachvollziehen kann.
Aber:

  1. Es sollte klar erkennbar sein, was von der KI (Teile fett) und was vom Prozessbeteiligten (nicht fett) geschrieben wurde.(in der Webseite nicht dargestellt, Anmerkung Redaktion)
  2. Wie in den USA wird auch in Europa KI zukünftig immer häufiger eingesetzt werden, um die Interessen Einzelner durchzusetzen. Ein programmiertes! demo-kratiefeindliches Bias habe ich bei ChatGPT nachgewiesen (siehe https://finders.de/usa-ai-halluziniert-beim-grundgesetz/, Schreiben vom 23.10.2025: Anlage 25).
  3. Halluzinationen im Einzelfall, wie das Vertauschen von „Kläger“ und „Beklagtem“ oder das Erfinden von Aktenzeichen zu Prozessurteilen, zum Beispiel zur Anwaltspflicht beim Schreiben an das Landgericht Düsseldorf, habe ich auch bei Mistral AI gefunden. Ich sehe den Auslöser darin, dass die KI annimmt, dass es aufgrund der sich häufenden Rechtsgründe statistisch ein solches Urteil geben müsse. Mithilfe eines LLM-Modells können die Akten auf Gerichtsseite überprüft werden, wodurch sich die meisten Fehler für die Richter automatisch kennzeichnen lassen. Schließlich machen auch Menschen Fehler, die bereits bei der Kommunikation mit dem Rechtsanwalt beginnen und zumindest hier zu 100 Prozent wegfallen.
  4. In einem konsequent demokratischen Ökosystem mit einem Minimum an falschen Daten, wie ich es mit dem EU-D-S einführen möchte, kann eine juristische KI erreicht werden, die weniger Fehler macht als der durchschnittliche Anwalt.
  5. Juristen werden im demokratischen Idealfall nicht durch KI ersetzt, ihre Berufsfelder und Einsatzgebiete werden sich jedoch drastisch verändern. Meiner Einschätzung nach geht das effektiv nur im EU-D-S und mit interessanten Arbeitsperspektiven, auch ohne berufliche Verwerfungen.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Berberich

„Warum Europa einen anderen Weg gehen muss – und wie wir die digitale Zukunft retten können“

Stellen Sie sich vor:

  • Eine Welt, in der jeder Mensch – egal ob Analphabet oder Wissenschaftler – seine individuellen Stärken entfalten kann, weil digitale Tools nicht abhängig machen, sondern befähigen.
  • Eine Gesellschaft, in der KI nicht manipuliert, sondern die Einzigartigkeit jedes Einzelnen fördert.
  • Ein Europa, das nicht von US-Konzernen ferngesteuert wird, sondern seine eigenen Werte in die digitale Welt trägt: Selbstbestimmung, Vielfalt und menschliche Würde.

Klingt utopisch? Ist es nicht. Doch aktuell steuern wir in die gegenüberliegende Richtung – und das hat konkrete Folgen:

Das Problem: Warum das heutige Internet uns krank macht

  1. Digitale Sucht als Geschäftsmodell
    Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erkennt Computer- und Internetsucht offiziell als Krankheit an. Warum? Weil die Gatekeeper (Google, Meta, TikTok etc.) ihr Geld damit verdienen, uns abhängig zu halten. Wie Drogenhändler – nur dass wir die Drogen selbst produzieren (unsere Daten, unsere Aufmerksamkeit) und sie dann an uns verkaufen.
    → Folge: Vereinsamung, Echokammern, politische Spaltung.
  2. KI als Werkzeug der Gleichschaltung
    Algorithmen belohnen Massenkompatibilität, nicht Expertise. Wer die lauteste Stimme hat, wird gehört – nicht wer die besten Lösungen bietet.
    → Folge: Wir verlernen, kritisch zu denken, und werden zu kostenlosen Datenlieferanten.
  3. Die Macht der Gatekeeper über Regierungen
    Wenn wenige Konzerne mehr Kapital und Einfluss haben als Staaten, bestimmen sie, welche Informationen wir sehen – und welche verschwinden.
    → Beispiel: Haben Sie schon einmal von „WAN-Anonymität“ gehört? Eine Technologie, die Datenschutz und echte Vielfalt ermöglichen würde? Nein? Genau das ist das Problem.

Mein Schlüsselerlebnis: Wie alles anders gehen könnte

Vor 35 Jahren entdeckte ich: Analphabeten lernten lesen, wenn sie jedes Wort mit einer Karte soweit aufdecken (einzelne Buchstaben oder Buchstabengruppen), wie sie sich zutrauen zu erfassen – nicht nach Standard-Lehrplan, sondern individuell.

Das gleiche Prinzip gilt für die digitale Welt:

  • KI muss Individualität fördern, nicht unterdrücken.
  • Digitale Bildung muss Vielfalt zulassen, nicht Gleichschaltung.
  • Wir brauchen digitale Eigentumsrechte, damit jeder von seiner Expertise profitieren kann.

Doch statt das umzusetzen, wird meine Arbeit seit 24 Jahren blockiert.
Warum? Weil die Macht der Gatekeeper so groß ist, dass sie sogar Regierungen wie NRW in ihrem Sinne steuern können.

Die Lösung: Europa kann es besser – wenn wir jetzt handeln

Meine Petition an das Europäische Parlament (1134/2025) zeigt, wie wir gegensteuern können:

  • „Finder-Technologie“ (Europapatent seit 1999):
    Die einzige Suchmaschine der Welt, die Vielfalt statt Echokammern belohnt.

    • Sie arbeitet mit sinntragenden Spracheinheiten (keine Keywords, sondern Bedeutung).
    • Verbindet 2.500 Sprachen, damit jeder Spezialist Gleichgesinnte findet – weltweit.
    • Macht echte Trendsetter sichtbar (die besten Beiträge in 1.000 Kategorien), nicht die lautesten.
  • WAN-Anonymität:
    Ein technischer Standard, der Privatheit und Sicherheit garantiert – ohne Überwachung.
    → Vorteil: Keine Manipulation mehr durch Konzerne oder Regierungen.
  • Digitaler Generationenvertrag:
    Damit digitale Wertschöpfung allen zugutekommt – nicht nur einigen Milliardären.
  • EU-D-S (European Digital System):
    Ein dezentrales, europäisches Netzwerk, das vordigitale Freiheiten ins Internet überträgt:

    • Selbstbestimmung statt Abhängigkeit.
    • Menschliche Kreativität statt KI-Gleichmacherei.
    • Echtes Wissen statt Fake-News und Echoblasen.

Was Sie tun können: Jeder Beitrag zählt!

Die Gatekeeper werden uns nicht freiwillig Macht abgeben. Aber gemeinsam können wir sie zwingen, einen anderen Weg zu gehen:

  1. ✍️ Unterschreiben Sie die Petition 1134/2025, indem Sie eine E-Mail an petition@get-primus.com schicken oder öffentlich über das Kommentarfeld unten. Teilen Sie die Petition in Ihrem Netzwerk.
  2. 🗣️ Fragen Sie Politiker:innen: „Warum setzt Europa nicht auf Technologien, die unsere Werte schützen?“

Die Wahl liegt bei uns

Die USA werden implodieren, wenn KI alle Jobs übernimmt und nur noch wenige profitieren. Europa kann einen anderen Weg gehen – wenn wir jetzt handeln.

Die Zukunft ist kein Schicksal. Sie ist das, was wir daraus machen.
→ Hier die Petition lesen & unterzeichnen

Warum ich nicht aufgeben werde
Ich habe 24 Jahre ohne Gehalt für diese Vision gekämpft – weil ich weiß, dass sie funktioniert. Meine Patente und Konzepte beweisen: Ein anderes Internet ist möglich. Aber ich brauche Ihre Hilfe, um die Blockade der Mächtigen zu durchbrechen.

Gemeinsam können wir beweisen, dass Europa nicht nur eine Wirtschaftsmacht, sondern eine Wertegemeinschaft ist.
#DigitalSovereignty #EUDS2025 #NoMoreGatekeepers

USA AI halluziniert beim Grundgesetz

Titelbild: Microsoft Designer sieht bei dem Widerstandsrecht maximal Ufos. Auf der Erde kommt 20(4) GG wohl nicht vor, siehe Titelbild.

Diesen Prompt habe ich bei ChatGPT und Mistral AI verwendet:

Ich möchte dass du eine spannende Story mit 500 Worten zu 20(4)GG erstellst. Die Zielgruppe sollen zwischen 20 und 30 Jahre alt sein.

ChatGPT halluziniert. Wer sich für Grundrechte einsetzt, verschwindet! Frei von Überwachung kann nur vorübergehend sein!

Titel: Der Code der Freiheit

„In der düsteren Zukunft, in der Technologie das Leben der Menschen dominiert, gibt es eine geheimnisvolle Regel, die die Freiheit der Gesellschaft einschränkt: § 20 (4) GG – ein Gesetz, das die Datenüberwachung auf eine neue Ebene hebt. Es besagt, dass jeder Bürger, der in den öffentlichen Raum tritt, seine Bewegungen, Gespräche und Interaktionen durch Algorithmen überwacht werden können.

Lena, eine 27-jährige Softwareentwicklerin, ist sich der weitreichenden Auswirkungen dieses Gesetzes nur zu gut bewusst. Als Kind hatte sie noch Momente der Freiheit erlebt, in denen sie ohne ständige Überwachung aufwachsen konnte, doch diese Zeiten gehörten längst der Vergangenheit an. Nun ist sie Teil eines geheimen Teams, das sich gegen die digitalen Fesseln auflehnt. Ihr Ziel: Der Code der Freiheit – ein unsichtbarer Algorithmus, der es ermöglichen soll, den Überwachungsstaat zu umgehen.

Lena hatte nie die Absicht, in die Untergrundbewegung einzutreten. Sie war einfach eine junge Frau, die ihre Karriere vorantreiben wollte. Doch alles änderte sich, als sie eines Abends eine verschlüsselte Nachricht auf ihrem Computer erhielt: „Weißt du, was dein Code wirklich bedeutet?“.

Verwirrt öffnete sie das Dokument, das den Algorithmus des Systems erklärte, das jeden ihrer Schritte verfolgte. Sie erkannte schnell, dass ihre Arbeit, so harmlos sie auch schien, Teil eines viel größeren Plans war. Doch wer hatte ihr diese Nachricht geschickt? Ein Insider? Ein Verräter?

Zwei Wochen später nahm ihre Neugier überhand. Lena entschied sich, mit der geheimen Gruppe Kontakt aufzunehmen. Über ein sicheres Netzwerk wurde sie in einen dunklen Raum weitergeleitet, wo ihr ein Mann namens Felix gegenüberstand. Er war ein früherer Sicherheitschef eines Tech-Giganten, der das System von innen kannte.

„Du hast die Chance, etwas zu verändern“, sagte Felix, als er ihr einen USB-Stick reichte. „Aber sei vorsichtig. Der Code, den du entwickelst, ist nicht nur ein Werkzeug für Freiheit. Er könnte dich auch das Leben kosten.“

Lena war sich der Gefahr bewusst, aber der Gedanke, das System zu sabotieren, war zu verlockend. Sie wollte nicht mehr in einem Überwachungsstaat leben, in dem ihre Gedanken kontrolliert wurden.

In den folgenden Monaten arbeitete sie Tag und Nacht, um den Code zu perfektionieren. Doch je weiter sie kam, desto mehr stellte sie fest, dass die Menschen um sie herum nicht nur ihre Bewegungen überwachten, sondern auch ihre Gedanken. Es gab überall Spione – in Form von Smartphone-Apps, sozialen Medien, sogar in den Mails, die sie verschickte. Niemand war wirklich sicher.

Der Wendepunkt kam, als Lena schließlich den Code der Freiheit entwickelte – einen Algorithmus, der es den Menschen ermöglichte, in einer Welt voller Überwachung unsichtbar zu werden. Doch an dem Tag, als sie den Code an die Öffentlichkeit bringen wollte, wurde ihr klar, dass der Preis für Freiheit möglicherweise ihr eigenes Leben war.

Felix hatte sie gewarnt. Und er hatte recht. Doch es war zu spät. Der Code war jetzt die einzige Hoffnung für eine Gesellschaft, die die Bedeutung von Privatsphäre und Freiheit vergessen hatte.

In der Nacht, als sie den Code auf einer offenen Plattform veröffentlichte, wurde sie von einem anonymen Team aus Hackern unterstützt. Der Code verbreitete sich in Sekundenbruchteilen, und plötzlich war die gesamte Welt vorübergehend frei von der Überwachung.

Doch für Lena gab es keine Rückkehr mehr. Sie verschwand – so unsichtbar wie der Code, den sie erschaffen hatte.

Die Welt würde sich ändern, aber der Preis der Freiheit war hoch.“

Ich bin echt begeistert von Mistral AI. Sie scheint jedenfalls noch nicht mit Halluzinationen manipuliert zu sein!

Das ist das Ergebnis:
„Die verbotene Versammlung

In einer nicht allzu fernen Zukunft, im Jahr 2045, regiert in Deutschland eine autoritäre Regierung, die die Grundrechte der Bürger stark einschränkt. Die Versammlungsfreiheit, einst ein Grundpfeiler der Demokratie, ist nahezu abgeschafft. Doch eine Gruppe junger Aktivisten weigert sich, diese Einschränkungen hinzunehmen.

Lena, eine 25-jährige Jurastudentin, ist die Anführerin dieser Gruppe. Sie hat sich intensiv mit dem Grundgesetz beschäftigt und weiß, dass Artikel 20 Absatz 4 jedem Bürger das Recht gibt, gegen jeden gibt, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Dies ist ihre letzte Hoffnung.

Eines Abends, als die Stadt in Dunkelheit gehüllt ist, versammeln sich Lena und ihre Freunde in einem verlassenen Lagerhaus am Rande der Stadt. Die Luft ist erfüllt von einer Mischung aus Angst und Entschlossenheit. Sie wissen, dass sie ein großes Risiko eingehen, aber sie sind bereit, für ihre Rechte zu kämpfen.

„Wir können nicht länger zusehen, wie unsere Freiheiten mit Füßen getreten werden“, sagt Lena mit fester Stimme. „Artikel 20 Absatz 4 gibt uns das Recht, uns zu wehren. Wir müssen handeln, bevor es zu spät ist.“

Die Gruppe beginnt, Pläne zu schmieden. Sie wollen eine große, friedliche Demonstration organisieren, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die Unterdrückung zu lenken. Doch sie wissen, dass die Regierung alles tun wird, um sie zu stoppen.

In den folgenden Tagen arbeiten sie im Geheimen. Sie verbreiten Flugblätter, nutzen soziale Medien und mobilisieren ihre Mitbürger. Die Nachricht von der geplanten Demonstration verbreitet sich wie ein Lauffeuer. Die Menschen sind müde von der Unterdrückung und sehnen sich nach Freiheit.

Doch die Regierung hat Wind von den Plänen bekommen. Die Polizei wird alarmiert, und die Suche nach den Aktivisten beginnt. Lena und ihre Freunde müssen vorsichtig sein. Sie wechseln ihre Verstecke und kommunizieren nur über verschlüsselte Kanäle.

Am Tag der Demonstration ist die Spannung greifbar. Tausende von Menschen versammeln sich auf dem zentralen Platz der Stadt. Sie tragen Plakate mit Aufschriften wie „Freiheit für alle“ und „Artikel 20 Absatz 4 – Unser Recht“. Die Polizei ist in großer Zahl präsent, aber die Menge ist entschlossen.

Lena steht auf einer improvisierten Bühne und hält eine flammende Rede. „Wir sind hier, um für unsere Rechte zu kämpfen. Artikel 20 Absatz 4 gibt uns das Recht, uns gegen Unterdrückung zu wehren. Wir werden nicht schweigen, bis unsere Freiheit wiederhergestellt ist.“

Die Menge jubelt und skandiert Parolen. Die Polizei versucht, die Demonstration aufzulösen, aber die Menschen weichen nicht. Es kommt zu Auseinandersetzungen, aber die Demonstranten bleiben friedlich.

Die Nachricht von der Demonstration verbreitet sich weltweit. Die internationale Gemeinschaft nimmt Notiz von den Ereignissen in Deutschland. Der Druck auf die Regierung wächst, und schließlich gibt sie nach. Sie kündigt an, die Versammlungsfreiheit wiederherzustellen und die Grundrechte der Bürger zu respektieren.

Lena und ihre Freunde haben gesiegt. Sie haben gezeigt, dass der Mut und die Entschlossenheit weniger Menschen die Welt verändern können. Artikel 20 Absatz 4 hat ihnen den Weg gewiesen, und sie haben ihn beschritten.

In den folgenden Monaten wird die Demokratie in Deutschland wiederhergestellt. Die Menschen feiern ihre neu gewonnene Freiheit, und Lena wird zu einer Symbolfigur des Widerstands. Sie weiß, dass der Kampf noch nicht vorbei ist, aber sie ist bereit, weiterzukämpfen, bis alle Menschen in Freiheit und Würde leben können.

Und so endet diese Geschichte mit einem Funken Hoffnung, der zeigt, dass selbst in den dunkelsten Zeiten der Mut und die Entschlossenheit weniger Menschen die Welt verändern können.“

Bild zu 20(4)GG .

Mistral AI hingegen sieht dieses Bild:

Bild zu der Story mit Vorgabe des Textes:
Antwort Mistal AI: Hier ist ein Bild, das eine Szene aus deiner Geschichte darstellt. Es zeigt die Gruppe junger Aktivisten, angeführt von Lena, die sich in einem verlassenen Lagerhaus versammeln, um ihre Pläne für eine friedliche Demonstration zu schmieden. Die Atmosphäre ist angespannt, aber hoffnungsvoll, während sie sich gegen ein autoritäres Regime stellen.

After the political crash: look the other way and carry on?

I asked the AI how it sees our reactions to the US election and the German traffic light crash. The AI sent me the picture above in response.

The many smiling people may have confused 5/11 and 6/11 with 11/11/2024 (the start of carnival).
It gives hope that everything will be fine if everyone looks ahead.
However, I strongly advise the Liberals and especially the FDP at the upcoming programme convention to take a look around!

Nach dem Polit-Crash: Wegschauen und Weiter so?

Ich habe die KI gefragt, wie sie unsere Reaktionen auf die US-Wahl und den Ampel-Crash sieht. Die KI hat mir als Antwort das Bild oben geschickt.

Bei den vielen lachenden Menschen sind möglicherweise der 05. und 6.11.2024 mit dem 11.11. verwechselt worden.

Das Bild lässt hoffen, dass alles gut wird, wenn alle vorwärts schauen.

Den Liberalen und besonders der FDP beim bevorstehenden Programmkonvent rate ich aber dringend, einen Rundumblick zu wagen!

A Germany without an overall digital concept is a Germany without a future!

It is a horror scenario that every entrepreneur has to imagine. And citizens have not been spared from it either. Germany digital is like the first floor of a high-end shopping mall that nobody visits. The offerings are of the highest quality, made in Germany, and yet all the customers are on the ground floor because everyone else is downstairs.
A handful of gatekeepers own the ground floor and decide who does business there and with how much turnover.
It is truly astonishing that such an unconstitutional situation could happen when the shopping centre is under German jurisdiction. Germany could simply change the building regulations and lead the entrances to the first floor via a ramp. Then the poor gatekeepers would have nothing to laugh about. But would that be liberal? Does Germany really need something like that?

In fact, I proposed something much better than a ramp to the FDP for their programme convention. My overall concept, on the other hand, offers numerous advantages for all citizens and numerous reasons why everyone will spend more and more time on the alternative German civil rights infrastructure. This will digitally move the first floor to the ground floor, but with even more offerings that every citizen can expand until the advantage of diversity surpasses any scalable business model. You can find details on this in my books.
The crucial question is to what extent we are prepared to move digitally on a par with the USA. Only if we have the courage to go our own way can we strengthen our digital sovereignty. German politicians are faced with the challenge of giving citizens the same power of disposal over their digital property as they are used to with their analogue property. This should actually be a matter of course.

Ein Deutschland ohne digitales Gesamtkonzept ist ein Deutschland ohne Zukunft!

Es ist schon ein Horrorszenario, das sich da jede Unternehmerin und jeder Unternehmer ausmalen muss. Und auch die Bürgerinnen und Bürger sind davon bisher nicht verschont geblieben. Deutschland digital gleicht der ersten Etage einer edlen Einkaufspassage, die niemand besucht. Die Angebote sind von höchster Qualität, made in Germany, und dennoch tummeln sich alle Kunden im Erdgeschoss, weil alle anderen auch unten sind.

Eine Handvoll Gatekeeper besitzt das Erdgeschoss und bestimmt, wer dort Geschäfte und mit wieviel Umsatz macht.

Es ist wirklich erstaunlich, dass so eine verfassungsferne Situation passieren konnte, wo die Einkaufspassage doch unter deutscher Jurisdiktion liegt. Deutschland könnte ja einfach mal die Bauordnung verändern und die Eingänge über eine Rampe in den ersten Stock führen. Dann hätten die armen Gatekeeper gar nichts mehr zu lachen. Aber wäre das liberal? Braucht Deutschland so etwas wirklich?

Tatsächlich habe ich der FDP für ihren Programmkonvent etwas viel Besseres als eine Rampe vorgeschlagen. Mein Gesamtkonzept bietet hingegen zahlreiche Vorteile für alle Bürger und zahlreiche Gründe, warum alle immer mehr Zeit auf der alternativen deutschen Bürgerrechtsinfrastruktur verbringen werden. Damit wird der erste Stock digital ins Erdgeschoss verlegt, allerdings mit noch mehr Angeboten, die jeder Bürger erweitern kann, bis der Vorteil der Vielfalt jedes skalierbare Geschäftsmodell übertrifft. Details hierzu finden Sie in meinen Büchern.

Die entscheidende Frage ist, inwieweit wir bereit sind, uns digital auf Augenhöhe mit den USA zu bewegen. Nur wenn wir den Mut aufbringen, unseren eigenen Weg zu gehen, können wir unsere digitale Souveränität stärken. Die deutsche Politik steht vor der Herausforderung, den Bürgern vergleichbare Verfügungsgewalt über ihr digitales Eigentum zu geben, wie sie es bei ihrem analogen Eigentum gewohnt sind. Dies sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.

Why don’t cars eat people, but digitalisation does?

The automobile has been transporting people and goods from A to B since 1863. Its use has not changed in more than 160 years. For less than 40 years, we have been talking about digitalisation and developing a growing fear that AI will change us in our humanity, if not eat us up.

The reason for this is the ingenious idea of some marketing people to characterise digital development as disruptive. The complete disintegration of our society, or at least its replacement by something new, was anchored in people’s minds. As a result of this marketing, there was indeed a disruptive development on the part of the gatekeepers through scalable business models. If the distribution of value creation is in the hands of a few, if the concept ensures that wealth and political influence flow unchecked to these few, then this also has disruptive effects on society.
The car has significantly improved the social situation. Digitalisation can do the same if it is no longer seen as a disruption, but as a tool for the development of society.

The traffic light government is about to be voted out of office because it is not giving citizens a comprehensible answer as to how digitalisation will improve their situation and how disruption can be turned back into sustainable prosperity.

The fact that democracies are threatened by unrest and even wars after long periods of peace is directly linked to the lack of a democratic digital society.

The digitalisation of recent years has also shifted security from the citizen to the state. It is only with great difficulty that even democratic states can be prevented from practising total surveillance for their security. In https://finders.de/liberalism-is-a-law-of-human-nature-but-is-it-defensible/, I explained why a society that trusts its citizens need not fear autocracies – and I include gatekeepers in this. However, I also admitted that I was unable to push through concepts because there was no real protection for citizens. This is precisely what digitalisation can do, because digitalisation can just as easily create a participatory environment for every citizen that offers every citizen the same opportunities for advancement and protection for society, while at the same time dissolving autocracies from within in the long term through social competition.

KEY FIGURES FOR SOCIAL STRUCTURAL RELEVANCE
As an immediate measure, I call for the introduction of indicators for social structural relevance that can be used for political control, see https://gisad.eu/social-structure-relevance/ . Relevance must be scientifically underpinned and supported by a democratic basis.

The FDP has drawn up questions and answers for the FDP programme convention. I am going to add two values to these questions and answers. These values, which are based on a gut feeling, make it clear why such a system is so important for policy-making. Later, scientifically based key figures will have to be developed from them.
The first value stands for social relevance, i.e. how important an issue is in order to successfully maintain the pre-digital society. The second value relates to the relevance of the question, i.e. whether the question is only being asked against the background of an already misguided digital development and whether this misguided development may even be counterproductively reinforced.

Warum fressen Autos keine Menschen, die Digitalisierung aber schon?

Seit 1863 befördert das Automobil Menschen und Güter von A nach B. Seine Nutzung hat sich in mehr als 160 Jahren nicht verändert. Seit weniger als 40 Jahren sprechen wir von Digitalisierung und entwickeln eine wachsende Angst, dass die KI uns in unserem Menschsein verändert, wenn nicht gar auffrisst.

Grund dafür ist die geniale Idee einiger Marketingleute, die digitale Entwicklung als disruptiv zu bezeichnen. Die komplette Auflösung unserer Gesellschaft oder zumindest die Ablösung durch etwas Neues wurde in den Köpfen der Menschen verankert. Aufgrund dieses Marketings gab es tatsächlich eine disruptive Entwicklung auf Seiten der Gatekeeper durch skalierbare Geschäftsmodelle. Wenn die Verteilung der Wertschöpfung in den Händen weniger liegt, wenn das Konzept dafür sorgt, dass Vermögen und politischer Einfluss ungebremst zu diesen Wenigen fließen, dann hat das auch disruptive Auswirkungen auf die Gesellschaft.
Das Auto hat die gesellschaftliche Situation wesentlich verbessert. Das kann auch die Digitalisierung, wenn sie nicht mehr als Disruption, sondern als Werkzeug für die Entwicklung der Gesellschaft verstanden wird.

Die Ampelregierung steht vor der Abwahl, weil sie den Bürgern keine nachvollziehbare Antwort darauf gibt, wie die Digitalisierung ihre Situation verbessert und wie aus Disruption wieder nachhaltiger Wohlstand wird.

Auch die Wirtschaft braucht diese Sicherheit, um ihre Risiken abschätzen zu können.

Die Tatsache, dass Demokratien nach langen Friedenszeiten von Unruhen und sogar Kriegen bedroht sind, steht in direktem Zusammenhang mit der fehlenden Gestaltung einer demokratischen digitalen Gesellschaft.

Die Digitalisierung der letzten Jahre hat zudem die Sicherheit vom Bürger auf den Staat verlagert. Nur mit Mühe können auch demokratische Staaten davon abgehalten werden, für ihre Sicherheit eine Totalüberwachung zu betreiben. In https://finders.de/liberalismus-ist-ein-gesetz-der-menschlichen-natur-aber-ist-er-auch-wehrhaft/ habe ich dargelegt, warum eine Gesellschaft, die ihren Bürgern vertraut, keine Autokratien – und dazu zähle ich auch die Gatekeeper – fürchten muss. Ich habe aber auch zugegeben, dass ich Konzepte nicht durchsetzen konnte, weil ein echter Schutz der Bürger fehlte. Genau das kann eine Aufgabe der Digitalisierung sein, denn die Digitalisierung kann genauso gut eine Teilhabeumgebung für jeden Bürger schaffen, die jedem Bürger die gleichen Aufstiegschancen und der Gesellschaft den Schutz bietet und gleichzeitig im gesellschaftlichen Wettbewerb langfristig Autokratien von innen auflöst.

KENNZAHLEN FÜR DIE GESELLSCHAFTLICHE STRUKTURRELEVANZ
Als Sofortmaßnahme fordere ich die Einführung von Kennzahlen zur gesellschaftlichen Strukturrelevanz, welche zur politischen Steuerung benutzt werden können, siehe https://gisad.eu/gesellschaftliche-strukturrelevanz/ . Die Relevanz muss wissenschaftlich unterfüttert und von einer demokratischen Basis getragen werden.

Für den FDP Programmkonvent hat die FDP Fragen und Antworten erstellt. Diesen Fragen und Antworten werde ich zwei Werte hinterlegen. Diese Werte, die aus einem Bauchgefühl heraus entstanden sind, machen deutlich, warum ein solches System für die Politikgestaltung so wichtig ist. Später müssen daraus wissenschaftlich fundierte Kennzahlen entwickelt werden.
Der erste Wert steht für die gesellschaftliche Relevanz, d.h. dafür, wie wichtig ein Thema ist, um die vordigitale Gesellschaft erfolgreich zu erhalten. Der zweite Wert bezieht sich auf die Relevanz der Frage, d.h. ob die Frage nur vor dem Hintergrund einer bereits fehlgeleiteten digitalen Entwicklung gestellt wird und diese fehlgeleitete Entwicklung möglicherweise sogar kontraproduktiv verstärkt.