2013: Palantir, nein! Hat die EU die Kraft zu ihren Werten zu stehen?

1. Reale Situation 2013: Überwachung als Machtinstrument

Ich hatte bereits mein zweites Buch „The Trillion Dollar Gap“ geschrieben. In einem Auszug der fiktiven Story „QX – Insel im Jezioro Kisajno“ schrieb ich: „Die Quadrilla soll entscheiden, wer gefördert oder ausgeschaltet werden soll.“ Damit wollte ich aufzeigen, dass Überwachung nicht dem Schutz der Bürger:innen dient, sondern der Machtausübung im Verborgenen – ohne demokratische Legitimation.
2013 waren die Weichen für die spätere Abhängigkeit Europas von US-Überwachungstools wie Palantir bereits gestellt. Die EU setzte auf zentrale Datenbanken und automatisierte Analysen, ohne die Risiken von Abhängigkeiten oder die Vereinbarkeit mit europäischen Datenschutzstandards ausreichend zu prüfen. Der Generalanwalt am EuGH, Pedro Cruz Villalón, stuft im Dezember 2013 die Vorratsdatenspeicherung als unverhältnismäßig und grundrechtswidrig ein – ein klares Signal, dass die EU zwischen Sicherheit und Grundrechten schwankte. Doch statt konsequent zu ihren Werten zu stehen, gab sie nach.

2. Entwicklung ohne Behinderung: KI von Anfang an demokratisch gestaltet

Hätte ich mein Suchmaschinenpatent von 1999 nicht aufgrund der Verfolgung aufgeben müssen, hätte diese Technologie die Diskussion um KI und Datensouveränität aktiv mitgestalten können. Der Finder-Algorithmus nutzt die kleinste sinntragende Einheit, die fest mit Kategorien verknüpft ist. Das erschwert Manipulationen, da Gleichgesinnte aus derselben Kategorie neue Einträge automatisch zur Bewertung erhalten. Jede KI lernt aus Trainingsdaten. Das Kategoriengerüst trainiert die KI, bei verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen verschiedene Sichtweisen zuzulassen, wodurch auch die Ethik geschult wird. Das echte Interesse der Bewerter, hochwertige Daten zu generieren, verbessert die Qualität der KI-Ausgaben erheblich.
Die Frage ist: Will der Staat seinen Bürger:innen die digitale Teilhabe verwehren? Skalierbare Geschäftsmodelle der Gatekeeper zielen nur auf Macht – nicht auf gesellschaftlichen Mehrwert. Eine produktive digitale Tätigkeit für alle muss ein Grundrecht sein. Wer eingebunden ist, boykottiert nicht, ist weniger krank und verursacht weniger Sozialkosten. Die Umwandlung von Sozialkosten in Teilhabezahlungen wäre ein wirtschaftlicher Gewinn: Hochwertige Daten verbessern KI-Outputs und reduzieren Reibungsverluste in der digitalen Transformation.