1. Reale Situation 2015: Aus vergangenen Fehlern nichts gelernt
Meinen Fachbüchern wurde in die Bibliothek des Deutschen Bundestages aufgenommen, nachdem ich den Angriff auf den Bundestag über die svchost.exe vorhergesagt habe. Mein Know-how wurde also wahrgenommen – doch es änderte sich nichts. Stattdessen wurde ich selbst immer wieder zum Ziel von Angriffen, nur weil ich mich für die verfassungsgemäße Ordnung einsetze.
Ich habe mich 2014 und 2015 beim Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein, beim Bundesamt für Verfassungsschutz und bei der Staatskanzlei NRW beworben. Eine einfache juristische Analyse hätte ausgereicht, um zu erkennen, dass ich seit Jahren Opfer von Angriffen bin – gerade weil ich mich für die Verteidigung der demokratischen Grundordnung engagiere. Gemäß seinen Aufgaben hätte der Verfassungsschutz mich vor weiteren staatlichen Übergriffen schützen müssen.
Doch am 20.04.2015 wurde durch das Landgericht Kleve A/654/2015 I ein weiterer Rechtsanwalt zum Nachteil der Wiedereröffnung der GraTeach-Insolvenz ausgeschaltet. Ist das Zufall? Oder gibt es hier einen verfassungsfeindlichen Zusammenhang? Hat der Verfassungsschutz seine Aufgabe, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu schützen, wirklich erfüllt?
2. Entwicklung ohne Behinderung: Deutsche Demokratie vergleichbar transparent wie skandinavische Staaten
Deutschland ist durch die Wiedervereinigung das größte Land der EU geworden. Doch statt seine Größe als Chance zu nutzen, leidet es unter Intransparenz und Komplexität. Terroristen zu jagen reicht nicht – eine mindestens genauso große Gefahr geht von Datenverwertern aus, die demokratische Strukturen aushebeln, indem sie die unvermeidlichen Lücken eines komplexen Systems ausnutzen.
Mit getmysense seit 2002 hätten sich viele Bürger in einem kleinen Bereich zum Experten ausgebildet und digitale Inhalte mit anderen überprüft und bewertet. So ließe sich auch in einem großen, komplexen Land wie Deutschland eine Transparenz wie in skandinavischen Staaten erreichen.
Doch ein Land wie NRW, das die Versäumnisse rund um die GraTeach-Insolvenz weiter leugnet, wird auch in Zukunft nicht verfassungsgemäß handeln können.
3. Blick aus der Zukunft (2026): Trusted WEB 4.0 als Lösung
Inzwischen ist das Problem in aller Munde. Überprüfte Daten sind nicht nur die Basis für Transparenz, sondern die Währung der Zukunft. Die Politik verspricht zwar Lösungen, doch ein Systemumbau braucht mindestens ein Jahrzehnt – Zeit, die uns angesichts der rasanten Entwicklung von Überwachung und KI nicht bleibt. In dieser Zeit wechseln Regierungen, jeder neue politische Akteur will sich durch eigene Initiativen profilieren und stellt die Kontinuität in Frage. Zudem schwindet der Druck aus der Bevölkerung, je mehr Überwachung und Manipulation zunehmen.
Gleichzeitig bauen Sicherheitsbehörden in der EU flächendeckende digitale Überwachungsstrukturen aus, etwa durch Vorratsdatenspeicherung oder die EU-Arbeitsgruppe „EUGoingDark“. Solche Systeme schaffen nicht nur ein „schlüsselfertiges Überwachungs-Internet“, sondern bergen die Gefahr, dass sie von jeder Regierung – unabhängig von ihrer Ausrichtung – zur Machtkonsolidierung genutzt werden. Die Digitalisierung der Verwaltung, etwa durch IoT-basierte Echtzeit-Überwachung von Verkehrs- oder Umweltdaten, stärkt zwar die Effizienz, kann aber auch die Handlungsmacht der Verwaltungen schleichend ausweiten, wenn Transparenz und Kontrolle fehlen.
Allein die europäische Wirtschaft kann mit dem EU-D-S und einer Digitalunion die nötige Umsetzungsgeschwindigkeit erreichen, indem Bürger:innen und Unternehmen einem digitalen autokratischen System entgehen. Wenn sie sich verpflichtet, gesellschaftlich strukturrelevante Aspekte zu berücksichtigen, setzt sie die vordigitalen Verfassungskonzepte der Politik um. GISAD wird die Projektentwicklung eines dann verfassungsgemäßen Systems durch Kennzahlen zur gesellschaftlichen Strukturrelevanz vorantreiben.
4. GAP 2015: Fehlende Transparenz kostet Vertrauen und Produktivität
Übertrag aus den Vorjahren:
- 2000: Mannesmann-Übernahme – 133 Mrd. Euro (Verlust europäischer Souveränität)
- 2001–2007: Arbeitslosigkeit durch GraTeach-Blockade – 18 Mrd. Euro
- 2004–2006: Umsatzverluste durch US-Plattformen – 54,3 Mrd. Euro
- 2003–2014: Vertrauensverlust in Wirtschaft & Digitalisierung – 6.272 Mrd. Euro
- 2008: Finanzkrise (10 % von 5,1 Billionen) – 510 Mrd. Euro
- 2009: Cyberschäden – 24 Mrd. Euro
- 2011: Cyberschäden – 9 Mrd. Euro
- 2010: Falsche Digitalstrategie – 70,5 Mrd. Euro
- 2010: BIP-Einbruch in der EU – 200 Mrd. Euro
- 2011: Cyberschäden – 9 Mrd. Euro
- 2012: Cyberangriffe – 24 Mrd. Euro
GAP 2015:
- Vertrauensverlust (13 % des BIP 2015: 14,6 Billionen) – 1.898 Mrd. Euro
Gesamt-GAP 2015: 9.212,8 Mrd. Euro
Zusammenfassung:
- Fehlende Transparenz in der Justiz und Verwaltung blieb bestehen.
- Keine Umsetzung des Finder-Systems oder des EU-D-S, obwohl die Technologien bereits verfügbar waren.
- Keine Aufklärung der Angriffe auf mich – trotz meiner Bewerbungen beim Verfassungsschutz.
Umsatz von Google und Amazon (2015):
- Google: ~ 74,5 Mrd. USD (ca. 67 Mrd. EUR)
- Amazon: ~ 107 Mrd. USD (ca. 96 Mrd. EUR)
Diese Konzerne profitierten von der Zentralisierung der Daten – genau das Gegenteil dessen, wofür das EU-D-S steht.
Ereignisse in Europa 2015, die sich mit EU-D-S verändert hätten:
- Cyberangriffe auf den Bundestag: Hätten durch dezentrale Strukturen verhindert werden können.
- GraTeach-Insolvenz: Transparenz durch das Finder-System hätte Manipulationen aufgedeckt.
- Flüchtlingskrise: Eine europäische digitale Identität (EU-D-S) hätte die Koordination erleichtert – statt nationaler Alleingänge.
- TTIP-Verhandlungen: Die Datenhoheit wäre bei Europa geblieben, nicht bei US-Konzernen.
Mögliche Entwicklung (1999–2007):
- 1999: Finder-Technologie hätte frühzeitig Transparenz in Verwaltung und Wirtschaft gebracht.
- 2002: getmySense hätte Bürgern die Kontrolle über digitale Daten ermöglicht.
- 2003: GISAD hätte Datenschutz und Ortungsdienste vereint.
- 2004: EU-D-S hätte Europa eine digitale Souveränität gegeben.
- 2007: WAN-Anonymität hätte Massenüberwachung unmöglich gemacht.
Trusted WEB 4.0 Technologien wie Finder (1999), getmysense (2002), GISAD (2003), EU-D-S (2004) und WAN-Anonymität (2007) hätten ohne Behinderung als Grundlage für eine europäische digitale Alternative gedient.
Fazit: Während die Gatekeeper ihre Macht ausbauten, blieb Europa in Abhängigkeit und Intransparenz gefangen. Das Trusted WEB 4.0 wäre der Ausweg gewesen – doch es wurde behindert und nicht umgesetzt.